Rückweisungsantrag gescheitert

Kantonsrat: Rückweisungsantrag gescheitert, Sparprogramm wird behandelt

Das Sparprogramm drei der Schaffhauser Regierung hat heute eine erste Hürde geschafft. Der Kantonsrat ist bereit, das Programm zu behandeln. Der Rückweisungsantrag der SP ist mit 29 zu 21 Stimmen gescheitert. Die SP hatte mit ihrem Rückweisungsantrag erreichen wollen, dass die Regierung die geplanten Streichungen mit den Betroffenen nochmals bespreche und einvernehmliche Lösungen ausarbeite. Es zeichnet sich ab, dass bestimmte Teile des Sparprogramms im Rat vermutlich keine Mehrheit finden werde. Aufgrund der Voten dürften insbesondere die Sparanstrengungen bei den Musikschulen keine Mehrheit finden.